HIER finden Sie die Basisdokumente!

Gestatten Sie mir aber folgende Hinweise dazu:

Die derzeit dort abgelegte Neugestaltung einer "Verfassung für die Europäische Union" ist erst im Werden. Es sind die ersten Teile fertig - andere, durchaus wesentliche fehlen aber noch. Die Arbeit wurde wegen des Beschlusses des Lissabon-Vertrages und der Ratifizierung unterbrochen.

Dass es sich für einen Einzelkämpfer um eine herkulische Arbeit handelt, werden Sie mir bestimmt glauben!

Die Erarbeitung setzt auf dem ursprünglichen Vorschlag des EU-Konvents auf - nicht auf dem Lissabon-Vertrag.

Begründung dafür:
1. Grundlegende inhaltliche Unterschiede zwischen diesen beiden Texten sind nicht erkennbar.
2. Der Lissabon-Vertrag ist durch den aufgeblähten Umfang und die Fülle an Querverweisen selbst für bemühte Personen derart unlesbar geworden, dass allein das schon ein ausreichendes Motiv für eine Ablehnung dieses Werks wäre.

Dort, wo es sinnvoll ist, wurde der Originaltext des Konvents unverändert übernommen - also keine Änderung der Änderung wegen!

Doch sowohl in der Gremienstruktur (Entflechtung, Redimensionierung, Stärkung der demokratischen Gewaltentrennung) als auch in der Gestaltung der Entscheidungswege (im Sinn von viel mehr direkter Demokratie und eben der angesprochenen Gewaltentrennung) gibt es ganz gravierende Abweichungen.

Diese Änderungen wird es auch für die Zuständigkeiten für die politischen Themen und die zu verfolgende Zielsetzungen in diesen Gestaltungsbereichen geben (Schwenk von der Wirtschafts- und Sicherheitslastigkeit auf eine Ausgewogenheit mit den Gebieten Sozialpolitik, Umwelt etc.).

Auch die Arbeitsteilung mit den Mitgliedsstaaten wird auf die eigentliche Grundidee der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit zurückgeführt: Lokale Themen sollen lokal, globale Themen global gelöst werden.

Aus all dem entstünde eine völlig neue Europäische Union, zu der die Bürgerinnen und Bürger aus ganzem Herzen "Ja" sagen können!

Diskussionen dazu hätte ich liebend gern von diesem Teil hier separiert in diesem Forum!