Konstituierungs-Vorbereitung/Interessentensuche

[Gerhard]

From: [e-mail]
Subject: Demokratische Alternative (DA) - die Arbeit schreitet voran
Date: Fri, 6 Feb 2015 20:19:47 +0100

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Freunde, ....

 

ungeachtet der zusätzlichen Herausforderungen, die sich insbesondere aus den umfangreichen Mietrechtsverfahren gegen Wiener Wohnen und die Vorbereitung für die Schlichtungsstellenverhandlung für drei Abrechnungsjahre an einem Tag für unsere Wohnhausanlage ergeben, schreiten die Vorbereitung für eine Konstituierung der Demokratischen Alternative (DA) als  neue politische Kraft, die ihre Wurzeln im Wiener Gemeindebau hat, weiter voran!

 

Der Statutsentwurf (anbei) scheint - nach der bisherigen öffentlichen Diskussion - mittlerweile stabil.

 

Das Grundsatzprogramm bedarf natürlich noch einiger Arbeit, ist aber schon in wesentlichen Kapiteln für Feedback öffentlich nachzulesen und auch hier beigefügt.

 

Wir beginnen nun offiziell mit der Interessentensuche (KEINE Mitgliedsgebühren!):

 

1. Nach ordentlichen Mitgliedern, die sich mit dem bisherigen Inhalt, den Werten und Zielsetzungen weitestgehend identifizieren können, und die gemäß Statut EHRENAMTLICH im Rahmen eines eher kleinen Kreises an der Gestaltung von Statut, Programm, Kandidatenauswahl, Überwachung der Umsetzungen, internen Parteivorgängen und Entscheidungen etc. mitwirken wollen.
2. Nach außerordentlichen Mitgliedern, die sich mit dem bisherigen Inhalt, den Werten und Zielsetzungen ebenso weitestgehend identifizieren können, und die gemäß Statut als KANDIDATEN/MANDATARE für diese politische Bewegung - bei Wahl gegen das dafür vorgesehene Entgelt seitens der Öffentlichen Hand und unter Einhaltung der statutarischen Voraussetzungen das dort definierte Programm auch entsprechend umsetzen wollen bzw. sich eine solche Aufgabe auch zutrauen.

Aber ungeachtet dessen, ob Sie sich für einen dieser Kreise interessieren oder nicht, ob Sie dieser neuen politischen Kraft Euphorie oder Skepsis entgegenbringen: Informieren Sie bitte über diese Initiative weiter! Nicht in Form von Propaganda oder Werbung, sondern lediglich sachlich darüber, dass es diese Option gibt. Jeder soll sich selber ein eigenes Bild machen können und selbst entscheiden. Aber es wäre schade, wenn es zu Verzerrungen oder Verschiebungen kommt, bloß weil die Bekanntheit dieser politischen Bewegung einfach zu gering ist - und die Medien werden uns wohl kaum zu einer besonderen Bekanntheit oder positiven Berichterstattung verhelfen. 

 

Es kommt also in jeder Hinsicht auf SIE an!

 

Vorab: VIELEN DANK!!

 

Herzliche Grüße

Gerhard Kuchta

(Proponent der "Demokratischen Alternative")

[Gerhard]

From: [e-mail]
Subject: Demokratische Alternative - wie steht die Sache?
Date: Fri, 1 May 2015 18:32:02 +0200

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Freunde, ....

 

immer wieder werde ich gefragt, wie das Vorhaben "Demokratische Alternative" steht und sich weiter entwickelt. 

 

Deshalb am Tag "der ARBEIT", an dem auch andere Parteien öffentlichkeitswirksam werden, ein kleiner Bericht, wo die ARBEIT steht (denn allzu oft möchte ich Sie nicht mit diesbezüglichen Mails zuschwemmen): 

 

 

Statutsvorschlag:

 

Seit den zuletzt eingearbeiteten Änderungsvorschlägen (die schon in der letzten Zusendung an Sie enthalten waren) ist der Statutsvorschlag stabil, derzeit sind keine weiteren Änderungsvorschläge dazu eingelangt. Auf der vorliegenden Basis aufsetzend erscheint eine Konstituierung sinnvoll und möglich.

 

 

Anmeldung als Partei:

 

Die formalen Erfordernisse wurden erfüllt: Die Partei wurde bereits beim BMI angemeldet, die Statuten im Erstentwurf hinterlegt (Update dann nach Konstituierung), die Gebühren für die Anmeldung bezahlt.

 

 

Kooperationsüberlegungen:

 

Die Demokratische Alternative ist eine völlig neue Gruppierung, die aus der gesellschaftlichen Basis hervorgeht und aus Gründen der Unabhängigkeit nicht nur auf große Geldgeber verzichten möchte, sondern möglichst auf Parteiförderungen überhaupt. Für eine solche politische Kraft ist es sogar noch schwieriger als für andere neue Parteien, quasi aus dem Stand die Einzugshürden für Gemeinderat und/oder Bezirksvertretungen zu überspringen. 

 

Deshalb wurde - als ideologisch am nächsten stehend und bei der Wienwahl antretend - eine gemeinsame Kandidatur mit "Wien anders" in Erwägung gezogen und näher geprüft. 

 

Obwohl es viele Aspekte gäbe, die praktisch und vorteilhaft wären (gemeinsames Aufbringen der Kosten für einen Antritt, gemeinsames Sammeln der Unterstützungserklärungen, viel leichteres Überspringen der Einzugshürden etc.) und auch in den politischen Ansätzen mit den Teilgruppierungen dieser politischen Kraft (KPÖ, Piraten, Unabhängige, ...) einige Übereinstimmungen bestehen, müssten für den gemeinsamen Antritt leider so gut wie alle inneren Strukturen und Prinzipien der "Demokratischen Alternative" aufgegeben werden (noch ehe sie überhaupt besteht) - auch die politischen Umsetzungsüberlegungen. 

 

"Wien anders" tritt nämlich nicht als gemeinsame LISTE der Einzelparteien an, sondern als quasi über die Teilparteien gestülpte Meta-Partei mit eigenem Programm etc.! Also wäre dann entweder nach einem Wahlerfolg von "Wien anders" die "Demokratische Alternative" politisch gar nicht existent - weil dann ja "Wien anders" die Politik gemäß der gegebenen Wahlversprechen dieser Liste gestalten müsste. Oder aber "Wien anders" löst sich  - samt ihrer Versprechen und Umsetzungsüberlegungen (!!!) - nach einem Wahlerfolg wieder in die Einzelgruppierungen auf. Dann wäre diese Partei bloß eine Pro-Forma-Hülse und ein Etikettenschwindel für den Wähler gewesen, nach dessen Beendigung ab der Wahl die Einzelparteien sowieso wieder machen, was sie wollen. Und die "Demokratische Alternative" wäre dann ein Bestandteil dieses fragwürdigen Durcheinander.

 

Eine neu antretende politische Kraft muss für Wähler, die schon so oft von den Leuten / Parteien, die sie gewählt hatten, belogen und betrogen worden sind, von Anfang an glaubwürdig sein und glaubwürdig bleiben. Eine solche politische Kraft darf nicht gleich von Haus aus zum eigenen Vorteil die eigenen Regeln biegen oder brechen. Das, was nach außen gelten soll, muss auch nach innen an Konsequenz angewendet werden. Alles andere verdient in der Politik keinerlei Vertrauen! So schwer sich das auch in Zeiten wie diesen und angesichts des Mitbewerbs (bei dem vieles anders ist) in der Praxis lebt.

 

Außerdem gäbe es darüber hinausgehend zahlreiche Diskrepanzen mit "Wien anders", was die Vermittlung politischer Inhalte betrifft (die Demokratische Alternative setzt z.B. NICHT auf Aktionismus!). 

 

Daher wird die Idee eines gemeinsamen Antretens - so schade das auch ist - NICHT weiterverfolgt!

 

 

Beschreibung und Grundsatzprogramm:

 

Das ist derzeit der Schwerpunkt der Erarbeitung. Wie Sie dem beigefügten Dokument entnehmen können, ist da schon recht umfangreich zu vielen Punkten etwas bezüglich (Kritik am) IST-Zustand, an Zielsetzungen, Lösungsvorschlägen der Demokratischen Alternative und zu den Erwartungen daraus nachzulesen. 

 

Vieles liegt schon auf dem Tisch - vieles ist (zumindest punkto vorschlagsreifer Ausformulierung) noch offen. Siehe dazu die Inhaltsangabe ab Punkt 8. Wobei bei weitem nicht zu allen Punkten eine so umfassende Ausführung notwendig sein wird, wie z.B. zum zuletzt eingearbeiteten und - vor allem punkto Überzeugungsarbeit für die Veränderung - ebenso schwierigen wie heiklen Kernkapitel "Finanzwesen".

 

Dieses Grundsatzprogramm hat aber NICHTS mit einem Wahlprogramm zu tun (z.B. für die anstehende Wienwahl im Oktober dieses Jahres). Es geht über ein solches weit, weit hinaus und soll einem interessierten Leserkreis vermitteln, dass hinter einem ja für den "Mann von der Straße" knapp abgefassten Text eines konkreten Wahlprogramms (in der kürzesten Fassung möglichst nur eine Seite) mit wohlklingenden Slogans und schlagwortartig aufgelisteten Vorhaben nicht nur nebulose Gedankenschwaden und locker-flockig-flauschig dahingesagte Hirngespinste stecken, sondern schon ein fundiertes und möglichst weitreichend überlegtes Gesellschaftskonstrukt bzw. Vorgehensmodell. Es soll die Ernsthaftigkeit und Umsetzbarkeit des einzelnen Wahlprogramms untermauern und zeigen, wo mit dieser politischen Gruppierung die Reise langfristig hingehen kann.

 

 

Wahlprogramm für die Wienwahl:

 

Dieses wurde noch nicht in Angriff genommen. Es wird sich - schlagwortartig verkürzt bzw. auf die lokalen Gegebenheiten konkretisiert - aus den herausgegriffenen wichtigsten Punkten aus dem Grundsatzprogramm zusammensetzen. Aber nur sofern auf Gemeinde- bzw. Bezirksebene überhaupt Handlungsspielraum besteht (mit z.B. globalpolitisch umzusetzenden Vorhaben auf Gemeinde- und Bezirksebene an die Wähler heranzutreten ist schlicht unseriös). 

 

Einige Kapitel, aus denen sich Inhalte durchaus auch für die Umsetzung auf Wien-Ebene gut eignen, liegen schon auf dem Tisch. Sie werden bei der weiteren Erarbeitung ebenfalls nach dieser Eignung priorisiert werden.

 

 

Konstituierung der Demokratischen Alternative:

 

NOCH NICHT erfolgt - weil ....

 

 

Suche nach Mitwirkenden und Unterstützern:

 

Zwar sind die Feedbacks zu den Ausarbeitungen überaus positiv - aber die Bereitschaftserklärungen zur aktiven Mitwirkung und Unterstützung belaufen sich auf knapp eine Handvoll. Dort liegt das Problem! Auch wenn die Ideen ausgearbeitet, Wahlprogramme geschrieben und gedruckt sind etc.: Dieses Vorhaben funktioniert NICHT im Alleingang. Es funktioniert auch nicht, wenn sich - an einer Umsetzung der Ideen durchaus interessierte - Menschen darauf verlassen, dass irgendwelche anderen Menschen schon tun werden ... denn die gibt es dann nicht, wenn jeder so denkt! Für die derzeit absehbare Personenschar ist allein schon die formale Befüllung einer Kandidatenliste für ein Wien-weites Antreten NICHT möglich. Ja nicht einmal für einen einzelnen Bezirk bzw. einzelne Bezirke macht das so Sinn. Vom dann meinerseits zu leistenden finanziellen Beitrag für das formale Antreten der Demokratischen Alternative ganz zu schweigen. Daher auch noch keine Konstituierung. 

 

Die Demokratische Alternative braucht DRINGEND ....

 

• ehrenamtlich agierende "ordentliche" Mitglieder, die gemäß Statut als eher kleiner Kreativitätspool und als Qualitätsmanagement an der Konzeptarbeit in etwa auf dem Level der bisherigen Ausarbeitungen (Statut und Beschreibung/Grundsatzprogramm) interessiert sind, die entscheidend mithelfen würden, aus dem das Wiener Wahlprogramm "herauszuschnitzen" und dann nach einer - hoffentlich erfolgreichen - Wahl auf Gemeinde- und Bezirksebene helfen würden, die Umsetzung des Programms und die Einhaltung des Statuts durch die Mandatare der "Demokratischen Alternative" zu überwachen - und die Partei gemäß Statut weiter zu führen und zu entwickeln (Kandidatenauswahl, interne Parteivorgängen und Entscheidungen etc.).
• "außerordentliche" Mitglieder, die sich mit dem bisherigen Inhalt, den Werten und Zielsetzungen der Demokratischen Alternative weitestgehend identifizieren können, die daran interessiert wären (und sich auch zutrauen), als Landtagsabgeordneter/Gemeinderat oder Bezirksrat anzutreten, um  - unter Einhaltung des Parteistatuts - nach erfolgreicher Wahl zu den gesetzlich vorgesehenen Konditionen (wenn möglich darunter!) die erarbeiteten Programme tatsächlich umzusetzen. 
• darüber hinausgehend weitere Unterstützer und Multiplikatoren. Wie schon im Statut erläutert möchte die Demokratische Alternative auf den kompletten klassischen Wahlkampf, Plakate, Postwurfsendungen, Inserate etc. verzichten. Damit baut die Hoffnung, wahrgenommen und dann auch gewählt zu werden, ausschließlich auf der Multiplikation via Mundpropaganda, die Schneeballwirkung aus privaten Kontakten, Mails, sozialen Medien, der Teilnahme an Internetdiskussionen etc. auf. Auch die Unterstützungserklärungen für jeden Bezirk und Wahlkreis sind zu bedenken, ohne die eine noch nicht im Gemeinderat vertretene Partei nicht kandidieren darf. JEDER kann hier helfen und ist WICHTIG! 

Doch ohne das wird es nicht schwierig, sondern unmöglich, die Umsetzungen in Gang zu bringen - mögen die auch noch so gut erdacht sein!

 

Es kommt also wirklich auf SIE an - mehr denn je!

 

Informieren Sie bitte auch über diese Initiative weiter! Nicht in Form von Propaganda oder Werbung, sondern lediglich sachlich darüber, dass es diese Option gibt. Jeder soll sich selber ein eigenes Bild machen können und selbst entscheiden - auch über eine aktive Teilnahme, in welcher Form auch immer. Es wäre schade, wenn es  bloß daran scheitert ... VIELEN DANK !!!

KEINE Beitritts- oder Mitgliedsgebühren!

 

 

Herzliche Grüße

Gerhard Kuchta

(Proponent der "Demokratischen Alternative")