Die Beweggründe: Warum ist eine "Demokratische Alternative" notwendig?

[Gerhard]

Es liegt daran, wie sich heutige Parteien (und daher Politiker) "normalerweise" verhalten - und wie daher unsere heutige Demokratie funktioniert :

Parteien fungieren in den allermeisten Fällen als Machtapparat, längst nicht mehr als Werkzeug zur Umsetzung eines ideologischen Programms. Die in ihnen bzw. für sie tätigen Politiker sind hochgediente Linientreue im Sinn dieser Partei - also dieses Machtapparats. Ein strikter Clubzwang, der das Abstimmverhalten für einzelne Mandatare vorgibt, wirkt "Ausreißern" entgegen.

Ziel dieser Politiker und Parteien ist in erster Linie eine möglichst große finanzielle Einnahme - und das ist vorrangig durch die Bekleidung hoher öffentlicher Ämter bzw. die möglichst breite Vertretung dort möglich. Das eigentliche Programm / die Ideologie tritt in den Hintergrund - spätestens dann, wenn man in der verantwortlichen Spitzenposition angekommen ist. Für die breiträumige Aufgabe der ursprünglich vorgegebenen Ideologien und Ziele macht man Kompromisse verantwortlich, die man für gerade in letzter Zeit immer häufiger erforderliche Koalitionen schließen muss. Aber die eigentlichen Motive sind zumeist ganz andere ...!

Bei manchen Parteien - z.B. solchen mit radikalem, auch gewaltbereitem Einschlag - muss man sagen: Gott sei Dank, dass ihre Ideologien und Ziele nicht umgesetzt werden! Aber in den meisten Fällen ist es eine politische Katastrophe, wie viel von ideologischem Programm ab dem erreichten Status geopfert wird - denn es macht die Parteien und Politiker beliebig austauschbar, was zum nachweislich vorhandenen und weiter ansteigenden Frust bei den Wählerinnen und Wählern führt.

Diese Frustration wird durch die Vielzahl an nicht eingehaltenen Wahlversprechen weiter angeheizt, was zu einer häufigen Abwahl der Verantwortlichen beim nächsten Urnengang führt - und danach kommt wieder nichts Besseres. Dem Wähler gehen die Alternativen aus, die er noch guten Gewissens ausprobieren kann. Viele, zu viele landen bei marktschreierischen Populisten und/oder extremeren Gruppierungen - einfach nur, um den an der Macht befindlichen Politikern möglichst weh zu tun. Oder die Bürger wandern überhaupt in das mittlerweile beachtlich große Lager der frustrierten Nichtwähler, ohne zu bedenken, dass damit die an der Macht befindlichen Kräfte ihr Ziel erreicht haben.

Sollte man unsere Staatsform deshalb nicht besser "Demokratismus" nennen? Denn mit Demokratie im ursprünglichen Sinn hat sie mittlerweile nur mehr wenig zu tun!

Dabei ist diese Entwicklung vollkommen logisch, denn Wahlversprechen setzen zumeist auf der eigentlichen Ideologie und dem Bedarf der Bevölkerung auf - und stehen daher im krassen Gegensatz zu späteren Einnahmemöglichkeiten der politischen Spitze.

Dass diese Einnahmen zu einem Gutteil nämlich auf Korruption und ähnlichen Zuwendungen beruhen, wird zwar in Berichten durch hochrangige Gremien immer wieder diagnostiziert, aber in den seltensten Fällen geahndet. Wer sollte das auch - wenn zumeist handfeste Beweise fehlen und eine kritische Medienberichterstattung durch politische Einflußnahme ebenso möglichst unterbunden wird wie eine unabhängige Justiz?

Die erwähnte Möglichkeit zur Einflußnahme auf politische Entscheidungen durch direkte Korruption und indirekte Zuwendungen (z.B. Wahlkampffinanzierung, Spenden, ...) öffnet wiederum Lobbys, Konzernen und Potentaten Tür und Tor zur Systemgestaltung zum eigenen Vorteil und zum Nachteil für die breite Bevölkerung ("the man in the street has no lobby").

Wohin uns das gerade in letzter Zeit geführt hat, wird von Tag zu Tag deutlicher. Die Folgen daraus sind schon jetzt unabsehbar.

Die Situation erfordert längst eine Rückkehr zur eigentlichen Funktionsweise der Demokratie, eine Entmachtung der heutigen Berufspolitiker "auf eigene Rechnung" und somit der Parteipolitik im herkömmlichen Sinn.